Allgemeine Geschäftsbedingungen
UGB, svetovanje in storitve, d.o.o., Betettova ulica 10, 2000 Maribor, Steuernummer: 86667254 – das Unternehmen ist nicht umsatzsteuerpflichtig – Gesundheitsdienstleistungen sind gemäß Artikel 42 Absatz 2 Punkt 1 des Umsatzsteuergesetzes von der Umsatzsteuer befreit, Genehmigung des Gesundheitsministeriums, Direktion für Gesundheitswesen – Genehmigungsnummer 0142-134/2021/21, Arbeitserlaubnis der Ärztekammer Sloweniens – Prof. Dr. But – BESCHLUSS NR. 1631-31/2021-13, Handelsregisternummer: 8813400000, das Unternehmen ist beim Bezirksgericht Maribor eingetragen – Nummer Srg 2021/4210 (im Folgenden: „UGB“) ist für die Verwaltung der Website www.klinika-but.si verantwortlich. Der Anbieter UGB ist auch ein Anbieter von E-Business-Dienstleistungen.
Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen beschreiben den Betrieb der UGB-Website, legen die Rechte und Pflichten des Nutzers der Website-Inhalte und -Dienste fest und regeln die Geschäftsbeziehung zwischen UGB und dem Nutzer. Der Nutzer der UGB-Website ist an diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gebunden, die allen Besuchern und Nutzern der UGB-Websites veröffentlicht und zugänglich sind.
1. Beschreibung der Website-Inhalte
Die UGB-Website bietet folgende Inhalte und Funktionen:
- Informationen über Gesundheits-, medizinisch-kosmetische und andere Dienstleistungen, die UGB anbietet, allgemeine Informationen zur Bestellung und zum Zugang zu Dienstleistungen sowie Kontaktdaten.
2. Arten von Nutzern
Ein Besucher der UGB-Website, der die Inhalte durchsucht, hat den Status eines Gastes. Mit diesem Status kann er alle informativen Inhalte der Website einsehen, sich für den Empfang von E-Newslettern anmelden und eine Serviceanfrage stellen.
3. Schutz personenbezogener Daten
UGB verpflichtet sich zum dauerhaften Schutz aller personenbezogenen Daten der Nutzer gemäß dem Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten, der EU-Datenschutz-Grundverordnung und anderen Gesetzen und Vorschriften, die den Schutz personenbezogener Daten regeln. Mehr über den Schutz personenbezogener Daten des Anbieters UGB erfahren Sie in unserer Datenschutzrichtlinie.
4. Haftungsbeschränkung
Der Anbieter UGB ist bestrebt, möglichst genaue, glaubwürdige, verständliche und qualitativ hochwertige Informationen auf seiner Website bereitzustellen. Alle veröffentlichten Inhalte dienen lediglich zu Informationszwecken und begründen keine Verpflichtung zwischen den Nutzern und dem Betreiber der UGB-Website. Der Anbieter UGB übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der Daten und mögliche Fehler in den veröffentlichten Informationen. Die Inhalte der Website sind nicht ausschließlich zur Diagnose oder Behandlung von Problemen bestimmt. Der Hauptzweck der Inhalte ist es, die interessierte Öffentlichkeit über die vom Anbieter UGB erbrachten Dienstleistungen zu informieren, zu schulen, die Verfahren zur Bestellung von Dienstleistungen zu vereinfachen und die Kommunikation interessierter Personen mit dem Anbieter UGB zu erleichtern.
Der Nutzer befolgt die schriftlichen Gesundheitsratschläge und Empfehlungen auf eigene Verantwortung. Im Falle von Textfehlern oder wenn der Nutzer der Website den gelesenen Inhalt falsch versteht, übernimmt der Anbieter UGB keine straf- oder zivilrechtliche Haftung, wenn sich eine Person aufgrund der gelesenen Inhalte falsch diagnostiziert oder behandelt hat. Die auf der UGB-Website aufgeführten Ratschläge sind nicht Teil des Behandlungsprozesses und der Dienstleistungen, die der Anbieter UGB sonst erbringt.
Die Website ist in der Regel 24 Stunden am Tag und an allen Tagen des Jahres zugänglich. UGB behält sich jedoch das Recht vor, den Zugang aus technischen oder anderen Gründen ohne vorherige Ankündigung einzuschränken. UGB wird sich bemühen, den ununterbrochenen Betrieb des Portals zu gewährleisten, haftet jedoch nicht für Ausfallzeiten des Portals, die den Nutzern der Website Schaden zufügen könnten. UGB kann auch nicht für Schäden, einschließlich Schäden durch Viren, Computerausrüstung, Mobiltelefone oder andere Anwendungen oder Geräte, mit denen auf das Portal zugegriffen werden kann, aufgrund jeglicher Nutzung desselben verantwortlich gemacht werden. Der Nutzer muss selbst für einen angemessenen Schutz vor Eindringlingen und Viren sorgen.
5. Terminbuchung für Dienstleistungen
Patienten können alle vom Anbieter UGB erbrachten Dienstleistungen telefonisch unter 040 519 730, per E-Mail an info@klinika-but.si oder durch Ausfüllen des Buchungsformulars, das im Bereich „Kontakt“ auf der UGB-Website verfügbar ist, buchen.
6. Aufklärung über Behandlungsverfahren und Einholung der Patienteneinwilligung für die Durchführung eines operativen Eingriffs
Gemäß dem Gesetz über Patientenrechte wird jeder Patient bei einer Untersuchung durch den Arzt im Falle eines vorgeschlagenen Eingriffs über Folgendes informiert:
- über seinen Gesundheitszustand,
- über Ziel, Art, Durchführungsmethode, Erfolgswahrscheinlichkeit sowie die erwarteten Vorteile und das Ergebnis des vorgeschlagenen Eingriffs oder der Therapie,
- über mögliche Risiken, Nebenwirkungen, negative Folgen und andere Unannehmlichkeiten des vorgeschlagenen Eingriffs oder der Therapie,
- über eventuelle andere Optionen.
Über all dies wird der Patient vor der Durchführung des Eingriffs oder der Dienstleistung informiert, wenn er auch eine Kopie des Formulars für die schriftliche Einwilligung erhält. Ohne schriftliche Einwilligung des Patienten/Kunden ist die Durchführung des Eingriffs/der Therapie nicht möglich.
7. Recht des Anbieters UGB auf Ablehnung der Durchführung eines Eingriffs und nachträglichen Rücktritt von der Durchführung eines Eingriffs
Jeder Patient oder Kunde lässt sich vor der Vereinbarung eines Eingriffs von einem Facharzt in der UGB-Ambulanz untersuchen. Auf der Grundlage der durchgeführten Untersuchung, des Gesprächs mit dem Patienten und unter Berücksichtigung weiterer vom Patienten vorgelegter relevanter medizinischer Unterlagen gibt der Arzt eine Einschätzung zur Eignung des Patienten für die Durchführung eines bestimmten Eingriffs ab. Bei dieser Untersuchung kann der Arzt die Meinung äußern, dass der Patient für die Durchführung eines Eingriffs nicht geeignet ist, dass er bedingt geeignet ist, was bedeutet, dass zum Zeitpunkt der Untersuchung nicht alle Voraussetzungen für eine sichere Durchführung des Eingriffs erfüllt sind, aber die Wahrscheinlichkeit besteht, dass sich dies im Laufe der Zeit ändern wird, oder dass er für die Durchführung des Eingriffs geeignet ist.
Der Anbieter UGB hat jederzeit das Recht, von der Durchführung eines Eingriffs zurückzutreten, wenn Gründe vorliegen, die darauf schließen lassen, dass sie das Risiko erhöhen und die Sicherheit und/oder den Erfolg des Eingriffs mindern. Im Falle von Gründen, die mit dem aktuellen Zustand des Patienten zusammenhängen und vorübergehender Natur sind (Genesung von einer Begleiterkrankung, einer anderen Erkrankung, Schwangerschaft), kann der Arzt oder Therapeut dem Patienten einen neuen Termin für die Durchführung des Eingriffs vorschlagen oder der Patient wird darüber informiert, dass er einen neuen Termin für den geplanten Eingriff zu einem späteren Zeitpunkt erhält, wenn die Gründe für die derzeitige Ungeeignetheit für den Eingriff entfallen sind. Im Falle nachträglich festgestellter dauerhafter Gründe für die Ungeeignetheit für den Eingriff erläutert der Arzt dem Patienten die Gründe.
Die Durchführung des Eingriffs erfolgt auch dann nicht, wenn der Patient die schriftliche Einwilligung zur Durchführung des Eingriffs auf dem dafür vorgesehenen Formular, das vom Anbieter UGB erstellt wurde, verweigert.
8. Pflichten des Patienten
Um eine qualitativ hochwertige und sichere Durchführung von Eingriffen und Dienstleistungen zu gewährleisten, ist der Patient verpflichtet:
- aktiv an der Erhaltung, Stärkung und Wiederherstellung der eigenen Gesundheit mitzuwirken;
- nach der Therapie gemäß den erhaltenen fachlichen Anweisungen zu handeln;
- dem zuständigen Arzt oder Therapeuten alle notwendigen und wahrheitsgemäßen Informationen über seinen Gesundheitszustand zu geben, die ihm bekannt und für die weitere Versorgung wichtig sind, insbesondere Angaben zu seinen aktuellen und früheren Verletzungen und Krankheiten und deren Behandlung, früheren Eingriffen, familiären Erkrankungen, möglichen Allergien und Medikamenten, die er einnimmt, und das medizinische Personal über plötzliche Veränderungen des Gesundheitszustandes zu informieren, die während der Behandlung auftreten;
- die Privatsphäre und andere Rechte anderer Patienten sowie des medizinischen Personals zu respektieren und rücksichtsvoll zu sein;
- die veröffentlichten Zeitpläne, die Hausordnung und die vorgeschriebenen organisatorischen Verfahren der Gesundheitsdienstleister einzuhalten;
- gemäß der internen Richtlinie zur Infektionsprävention die Mitarbeiter über die Möglichkeit einer übertragbaren Krankheit zu informieren;
- die Standards für die Händehygiene einzuhalten;
- für Kinder unter 15 Jahren ist die Begleitung durch Eltern oder Erziehungsberechtigte obligatorisch.
9. Zahlungsmöglichkeiten
Wir bieten verschiedene Kombinationen von Zahlungsmethoden für Dienstleistungen an:
- Barzahlung am Ort der Dienstleistung,
- Zahlung per Vorkasse.
- Barzahlung am Ort der Dienstleistung – Sie geben Ihre Bestellung online auf und schließen die Zahlung der Dienstleistung in bar am Ort der erbrachten Dienstleistung ab.
- Zahlung per Vorkasse – Sie bezahlen die Dienstleistung bei Ihrer Bank oder Online-Bank – Sie zahlen per Überweisung auf das Transaktionskonto des Unternehmens UGB d.o.o., Betettova ulica 10, 2000 Maribor, IBAN Nr. SI56 0400 0027 6333 735. Die Zahlung erfolgt auf Basis der erhaltenen Proforma-Rechnung, nachdem Sie die Bestellung aufgegeben haben.
10. Beschwerden und Streitigkeiten
Der Anbieter UGB ist bestrebt, alle Gesundheitsdienstleistungen professionell gemäß den Regeln des medizinischen Berufs und der geltenden Gesetzgebung zu erbringen. Entsprechend diesen Richtlinien bemüht sich das Unternehmen auch um ein effektives Beschwerdemanagementsystem.
Im Falle von Problemen oder Beschwerden kann der Nutzer der UGB-Website eine Beschwerde telefonisch während der Sprechzeiten der Ambulanz unter 041 319 907 einreichen oder eine E-Mail an info@klinika-but.si senden. Das Beschwerdeverfahren ist vertraulich. Die Frist für die Einreichung einer Beschwerde beträgt 30 Tage nach Erbringung der Dienstleistung.
Der Anbieter UGB bemüht sich nach besten Kräften, eventuelle Streitigkeiten einvernehmlich zu lösen.
Gemäß Artikel 32 Absatz 3 des Gesetzes über die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten informieren wir die Nutzer darüber, dass wir keinen Anbieter für die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten als zuständig für die Beilegung eines Verbraucherstreits anerkennen, den der Nutzer gemäß dem Gesetz über die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten einleiten könnte. Die Online-Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung finden Sie unter folgendem Link.
Ungeachtet des oben Genannten stehen jedem Patienten, der eine Gesundheitsdienstleistung in der UGB-Ambulanz in Anspruch nimmt, alle Rechte gemäß dem Gesetz über Patientenrechte – ZPacP zu. Ein Patient, der der Meinung ist, dass seine Rechte verletzt wurden, hat die Möglichkeit, eine schriftliche oder mündliche Beschwerde bei der für die Bearbeitung von Patientenbeschwerden zuständigen Person des Anbieters UGB einzureichen. Bei der Wahrnehmung seiner Rechte wird der Patient von einem Patientenrechtsvertreter beraten, unterstützt oder vertreten. Die Kontaktdaten der Patientenrechtsvertreter nach Orten finden Sie auf der Website des Gesundheitsministeriums. Für weitere Informationen klicken Sie hier.
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten ab dem Datum ihrer Veröffentlichung auf der Website. Wir behalten uns das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen ohne vorherige Benachrichtigung der Nutzer zu ändern. Ihre fortgesetzte Nutzung der UGB-Website und der Dienste des Anbieters UGB nach einer solchen Benachrichtigung bedeutet, dass Sie den überarbeiteten Allgemeinen Nutzungsbedingungen zustimmen. Wir empfehlen Ihnen, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen regelmäßig zu überprüfen, um sicherzustellen, dass Sie über alle Änderungen informiert sind.
Maribor, 31. August 2025